DJV-Verbandstag 2011: Arbeitsreiches Würzburg

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Rückblick auf drei arbeitsreiche Tage in Würzburg: Ein umfangreiches Arbeitspaket aus Anträgen, Provokationen und ein neu zusammengesetzter Bundesvorstand um den wiedergewählten Bundesvorsitzenden Michael Konken. Mit dabei vom Presseverein Münster-Münsterland waren als Delegierte der Vorsitzende Werner Hinse, die stellvertretende Vorsitzende Sascha Fobbe und Beisitzer Jürgen Primus, beide auch im Landesvorstand.

Verbandstag 2011 in Würzburg (Foto: Werner Hinse)

Interessant war der Auftakt auf dem DJV-Verbandstag mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die über eineinhalb Sunden redete und mit den rund 300 Delegierten diskutierte. Ein deutliches Bekenntnis kam von der Ministerin: „Die Medien sind die wichtige vierte Gewalt in Deutschland.“ Die Politik müsse die rechtlichen Rahmenbedingungen für die freie Presse schaffen. „Der Staat darf nicht einmal den Eindruck erwecken, Journalisten von kritischer Recherche abhalten zu wollen.“ Sie setzte sich für den Gesetzentwurf ihres Ministeriums zur Stärkung der Pressefreiheit ein. Nur so seien Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Journalisten auf Dauer zu verhindern. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition im kommenden Frühjahr dem Gesetz zustimmen werde. Eine klare Absage erteilte sie hingegen gesetzlich verordneten Netzsperren. Die Justizministerin wiederholte in Würzburg ihre Kritik an einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung - und bekam dafür viel Beifall.

In der Debatte über die Tarifpolitik und die Lage der freien Journalistinnen und Journalisten übten die Delegierten deutliche Kritik an den Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen, die sich der Tarifbindung entziehen und ihre Beschäftigten in untertarifliche Bedingungen zu zwingen versuchen. Der DJV werde sich verstärkt um geeignete Wege bemühen, tarifflüchtige Verlage wieder in die Tarifbindung zu bewegen, stellten die Delegierten klar.

Parallel dazu will der DJV Strategien entwickeln, „die den veränderten Strukturen im Tageszeitungsbereich Rechnung tragen und eine Antwort auf die Erosion des BDZV liefern“, wie es im tarifpolitischen Leitantrag des DJV-Verbandstags heißt. Als wichtiges Ziel noch vor der nächsten Tarifrunde in zwei Jahren wurde die Integration der Online-Journalisten in die Tarifverträge formuliert.

Von der Bundesregierung verlangt der DJV, die Kürzung des Gründungszuschusses zurückzunehmen und die Hilfe für den Start in die Freiberuflichkeit wieder neun Monate lang zu gewähren. Gegenüber den Verlegern will sich der DJV dafür stark machen, dass die Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie Zeitungsjournalisten endlich flächendeckend angewandt werden – zur Not auch mit rechtlichen Schritten.

Seit Jahren unvermeidbar gehören zu dem Verbandstreffen auch die Provokationen aus dem DJV-Verband Alt-Brandenburg um dessen Vorsitzenden Conen. Bemerkenswert war das Bemühen aller Delegierten trotzdem Sacharbeit zu listen. Dies ist nun auch dokumentiert.

Und die streikenden Kolleginnen und Kollegen des Schwarzwälder Boten wurden nicht nur spontan finanziell unterstützt. Als Zeichen der Solidarität mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen des Schwarzwälder Boten werde die konstituierende Sitzung des DJV-Bundesvorstands Anfang Dezember in Oberndorf stattfinden.